Rechtsstaat oder Ausnahmezustand?

Der moderne Terrorismus islamistischer Prä,gung ist nicht erst seit dem 11. September 2001 eine zentrale Herausforderung fü,r die Sicherheitspolitik. Die Verhinderung und die Verfolgung von Anschlä,gen stellen insbesondere demokratisch verfasste Gemeinwesen vor Aufgaben, die in Grenzbereiche fü,hren. Die Debatten ü,ber die Zulä,ssigkeit der Folter, den Abschuss entfü,hrter Flugzeuge und den Einsatz der Bundeswehr im Innern sind nicht nur Menetekel. Der Gesetzgeber hat eine Vielzahl von Versuchen unternommen, um terroristischen Bedrohungen wirkungsvoller zu begegnen. Wolfgang Hetzer beschä,ftigt sich mit den grundsä,tzlichen und konkreten Problemen, die sich bei einer Verbesserung der Terrorabwehr in rechtsstaatlichen Grenzen stellen. Globale Sicherheitsstrategien werden ebenso behandelt wie die Leistungen der zustä,ndigen Behö,rden. Dadurch erö,ffnet sich eine der wenigen bis jetzt verfü,gbaren Gelegenheiten zu einer umfassenden und kohä,renten Analyse aller wichtigen aktuellen und grundsä,tzlichen Aspekte der inneren und ä,uß,eren Sicherheit. Der Autor beginnt die ü,berfä,llige kritische und sachlich fundierte Auseinandersetzung mit rechtsstaatlich fragwü,rdigen und verfassungswidrigen Anstrengungen zur Minimierung der Gefahren des Terrorismus. Wolfgang Hetzer widmet sich seit langer Zeit theoretischen, praktischen und politischen Problemen innerer und ä,uß,erer Sicherheit. Zum Spektrum seiner Erfahrungen gehö,ren u. a. Gesetzgebung und exekutive Tä,tigkeiten zur Bekä,mpfung der Organisierten Kriminalitä,t, der internationalen Geldwä,sche, der Steuerhinterziehung und der Terrorismusfinanzierung. Der Verfasser hat in diesen und anderen Bereichen ü,ber mehrere Jahre eine Fraktion des Deutschen Bundestages beraten. Darü,berhinaus war Wolfgang Hetzer im Bundeskanzleramt fü,r strategische Telekommunikationsü,berwachung, die Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen und die Beaufsichtigung des Bundesnachrichtendienstes zustä,ndig. Das Recht und die Praxis der Nachrichtendienste sowie eine Vielzahl polizeirechtlicher und sicherheitspolitischer Fragestellungen sind auch Gegenstä,nde seiner wissenschaftlichen Arbeit. Er ist gegenwä,rtig mit dem Schutz der finanziellen Interessen der Europä,ischen Union beauftragt und arbeitet im Europä,ischen Amt fü,r Betrugsbekä,mpfung (OLAF) in Brü,ssel an der Verbesserung, der Verhinderung und der Verfolgung von Betrug und Korruption auf europä,ischer und internationaler Ebene.